Mich hat irgendwie doch interessiert, was für ein Geist der arrogante Bundestagsabgeordnete Wiefelspütz da eigentlich ist, der für die SPD das BKA-Gesetz verteidigt. Darum hab ich mal nachgefragt, aber leider "führt [er] bei abgeordnetenwatch keine abstrakten Diskussionen"...
posted at: 16:58 | path: /Kritik | permanent link to this entry
Wenn Heise wirklich korrekt zitiert, dann behauptet der Bundestagsabgeordnete Dieter Wiefelspütz (SPD) doch tatsächlich, "das Parlament [sei] ein wenig wichtiger als ein Arzt". Solch eine Haltung finde ich ungeheuerlich arrogant. Und das sage ich jetzt nicht nur, weil ich gegen das neue BKA-Gesetz bin, das u. a. das Arztgeheimnis aufheben soll, während Abgeordnete für Abhörmaßnahmen und Online-Durchsuchungen tabu sein sollen.
Zum Glück gibt es auch Bundestagsabgeordnete, die anders denken. Hoffentlich sind es genug...
posted at: 12:01 | path: /Kritik | permanent link to this entry
Am 22. September war ich auf der Demonstration gegen den Überwachungswahn in Berlin, der "größten Demonstration für Demokratie und Bürgerrechte seit 20 Jahren" (so die Veranstalter). Dies für sich genommen mag zwar interessant sein, erscheint mir aber nicht unbedingt als etwas berichtenswert Ungewöhnliches, dass ich auch noch darüber berichten müsste.
Viel mehr beschäftigt mich, wie über die Demonstration berichtet wurde. In den großen Medien tauchte die Demonstration — so weit ich das mitbekommen habe — nur sehr vorsichtig, meist dargestellt als Randgeplänkel des innenpolitischen Tagesgeschehens (aktuell ausgerechnet die Einführung digitaler biometrischer Daten im Personalausweis) auf. Viel ausführlicher hingegen waren die Berichte über die Ausschreitungen in Myanmar (in den Medien meist Burma oder Birma).
Warum das schlimm ist? Das wurde mir auch erst beim Lesen dieses Telepolis-Artikels deutlich: Auch die großen Medien scheinen das Intriegenspiel internationaler Interessen nicht immer zu durchschauen. Selbst tagesschau.de-Artikel kriegen nach Lesen dieses Artikels einen etwas faden Beigeschmack, liefern sie doch mit weitaus mehr Bildern und Texten nicht annähernd so viele Hintergrundinformationen wie Telepolis. Als ob Myanmar plötzlich aus dem Nichts ausgetaucht wäre und man nichts darüber wüsste...
posted at: 00:35 | path: /Kritik | permanent link to this entry